Das Bundeskabinett hat Ende März den Bericht zur Hightech-Strategie “Fortschritt durch Forschung und Innovation” beschlossen. Damit informiert die Bundesregierung über die Umsetzung ihrer Hightech-Strategie und nimmt Stellung zum Jahresgutachten 2017 der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI). In dem Bericht spricht sich die Bundesregierung auch dafür aus, die Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung als Ergänzung zur Projektförderung zu prüfen. Dies hatte die EFI-Kommission in ihrem Gutachten vorgeschlagen. “Deutschlands starke Stellung als Innovationsführer und Exportweltmeister ist kein Zufall. Sie ist das Ergebnis einer Politik, die unter dem Dach der Hightech-Strategie seit mehr als einem Jahrzehnt konsequent auf Forschung und Innovation setzt”, sagte Bundesforschungsministerin Johanna Wanka. “Wenn wir diese Stellung behalten und ausbauen wollen, müssen wir bereit sein, noch stärker in Forschung und Innovation zu investieren. Deshalb muss es unser Ziel sein, die Ausgaben für Forschung und Entwicklung bis 2025 auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. Dabei werden auch weiterhin zwei Drittel der zusätzlichen Investitionen von der Wirtschaft kommen müssen. Dies wird nur gelingen, wenn wir mehr Unternehmen motivieren, Innovationen hervorzubringen. Dazu brauchen wir eine steuerliche Forschungsförderung neben der bewährten Projektförderung.” Der am 29. März beschlossene Bericht zeigt: Die Hightech-Strategie wirkt. Die Bundesregierung kann bei Forschung und Innovation in dieser Wahlperiode eine herausragende Bilanz vorweisen. Sie hat ihre Ausgaben für Forschung und Entwicklung (FuE) in den letzten zehn Jahren um mehr als 60 Prozent gesteigert. 2015 haben Staat und Wirtschaft gemeinsam erstmals das Ziel erreicht, drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in FuE zu investieren – mehr als je zuvor. Damit gehört Deutschland bei den FuE-Ausgaben weltweit zu den Top 5. Verschiedene Indikatoren belegen die Wirkung dieser kontinuierlichen Ausgabensteigerungen: Seit mehr als 20 Jahren ist das FuE-Personal in der Wirtschaft nicht so stark angewachsen wie von 2014 auf 2015. Bereits 2014 waren erstmals mehr als 600.000 Menschen in Forschung und Entwicklung tätig, mehr als die Hälfte in der Wirtschaft. 2015 stieg die Zahl der Beschäftigten in den Forschungsabteilungen der Unternehmen um weitere 44.000 an – ein Plus von zwölf Prozent. Entstanden sind zukunftsorientierte Arbeitsplätze, die Deutschlands internationale Wettbewerbsposition weiter stärken. Auch beim Handel mit forschungsintensiven Waren, bei den Patentanmeldungen und beim Publikationsaufkommen erreicht Deutschland international Spitzenplätze. Internationale Vergleichsstudien bestätigen den Erfolg des deutschen Innovationskurses. So gehört Deutschland im Europäischen Innovationsanzeiger der Europäischen Kommission bereits seit einigen Jahren zur Gruppe der Innovationsführer. 2006 wurde mit der Hightech-Strategie erstmals eine umfassende Forschungs- und Innovationsstrategie für Deutschland vorgestellt. Mit ihrer kontinuierlichen Weiterentwicklung über drei Wahlperioden ist es gelungen, eine kohärente und verlässliche Forschungs- und Innovationspolitik zu etablieren. Bis heute bündelt die Strategie forschungs- und innovationspolitische Aktivitäten der Bundesregierung, spricht alle am Innovationsgeschehen beteiligten Akteure in Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft an und setzt gemeinsame Ziele. Die 2014 gestartete neue Hightech-Strategie konzentriert sich auf sechs prioritäre Zukunftsaufgaben: digitale Wirtschaft und Gesellschaft, nachhaltiges Wirtschaften und Energie, innovative Arbeitswelt, gesundes Leben, intelligente Mobilität und zivile Sicherheit. Gleichzeitig fördert die Strategie Vernetzung und Transfer und gestaltet innovationsfreundliche Rahmenbedingungen. Ziel sind dabei nicht nur technologische Neuerungen, sondern auch gesellschaftliche, wie etwa soziale Innovationen oder neue Dienstleistungen sowie die Mitgestaltung von Innovation durch Bürgerinnen und Bürger. Quelle: BMBF (www.bmbf.de/de/zukunft-made-in-germany-4010.html)
