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EU-Kommission sorgt sich um Europas Industrie

12.10.2012

Die EU muss dafür sorgen, dass ihre Industrie im 21. Jahrhundert wieder einen Aufschwung nimmt, damit nachhaltiges Wachstum und hochwertige Arbeitsplätze entstehen und die derzeitigen sozialen Herausforderungen gemeistert werden können. Sofortmaßnahmen sollen dazu beitragen, den aktuellen Abwärtstrend umzukehren und den Anteil der Industrie am BIP der EU bis 2020 von zurzeit 15,6 % auf 20 % anzuheben. Daher schlägt die Kommission vorrangige Maßnahmen vor, mit denen die Investitionen in neue Technologien gefördert, das Unternehmensumfeld verbessert und der Zugang zu Märkten und Finanzierungen insbesondere für KMU erleichtert werden soll. Außerdem sollen diese Maßnahmen sicherstellen, dass die Qualifikationen der Arbeitnehmer den Anforderungen der Wirtschaft entsprechen. Die Industrie in der EU ist bestens dafür gerüstet: Europa ist in vielen Schlüsselbranchen (z. B. Automobilindustrie, Luft- und Raumfahrt, Maschinenbau, Chemie- und Pharmaindustrie) weltweit führend. Auf die Industrie entfallen immer noch vier Fünftel der Exporte der EU und 80 % der dort getätigten privatwirtschaftlichen Investitionen in Forschung und Entwicklung. Wenn das Vertrauen wiederhergestellt und damit auch wieder investiert wird, kann die EU-Industrie mehr leisten und erneut wachsen. Das ist die Kernaussage der am Mittwoch in Brüssel von Kommissionsvizepräsident Antonio Tajani vorgelegten Mitteilung. Mit den in der Mitteilung vorgeschlagenen Maßnahmen sollten sich auch die Mitgliedstaaten und Regionen der EU in puncto Wettbewerbsfähigkeit einander annähern. Der für Industrie und Unternehmertum zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission Antonio Tajani erklärte: „Wir können nicht weiterhin einfach dabei zusehen, wie unsere Industrie aus der EU abwandert. Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Unsere Industrie kann Wachstum und Arbeitsplätze schaffen. Heute haben wir deutlich gemacht, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit wir in Europa in Zukunft auf eine nachhaltige Industrie bauen können, in der die notwendigen Investitionen in neue Technologien getätigt werden und wieder ein Klima der Zuversicht und des Unternehmergeists herrscht. Wenn wir zusammenarbeiten und das Vertrauen wiederherstellen, können wir die Industrie zurück in die EU bringen.“ Am Mittwoch hat die Kommission darüber hinaus zwei Berichte zur Wettbewerbsfähigkeit angenommen. Beim neuen Anzeiger zum Vergleich der industriellen Leistung der Mitgliedstaaten werden fünf Schlüsselbereiche berücksichtigt: Industrieproduktivität, Ausfuhrleistung, Innovation und Nachhaltigkeit, Unternehmensumfeld und ‑infrastruktur sowie Finanzierung und Investitionen; im Europäischen Bericht zur Wettbewerbsfähigkeit 2012 (siehe Anhang) werden die wichtigsten Globalisierungstrends der letzten 15 Jahre und die diesbezüglichen Kosten und Vorteile sowie die künftigen Herausforderungen für Unternehmen in der EU analysiert.

Fehlendes Vertrauen, fehlende Investitionen

Unsicherheit bei den Marktteilnehmern, Finanzierungsschwierigkeiten, mangelnde Nachfrage und Qualifikationsdefizite haben das Vertrauen erschüttert, was in der Industrie wiederum zu einem Rückgang bei den Investitionen und dem Verlust von Arbeitsplätzen führte.

Die tragenden Säulen einer effizienteren Industriepolitik sind:

Investitionen in Innovation – Es sollen die erforderlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden, um bei den Investitionen rasch wieder das vor der Krise verzeichnete Niveau zu erreichen. Der Schwerpunkt liegt dabei auf sechs Bereichen, die in Europa ein erhebliches Wachstums- und Beschäftigungspotenzial aufweisen: fortschrittliche Technologien für saubere Produktion, Schlüsseltechnologien, Märkte für biobasierte Produkte (mehr dazu, siehe Anhang), nachhaltige Industriepolitik, Bauwesen und Rohstoffe, umweltfreundliche Fahrzeuge und Schiffe sowie intelligente Netze. Die Mitgliedstaaten sollten ebenfalls ihren Beitrag dazu leisten und vorrangig in diesen sechs Bereichen investieren.
Bessere Marktbedingungen – Verbesserung der Funktionsweise des Binnenmarkts und Öffnung internationaler Märkte. Die Kommission konzentriert sich dabei auf bestimmte Themen, in denen rasch erhebliche Fortschritte erzielt werden können: Verbesserung des Binnenmarkts für Waren, Förderung des Unternehmergeists im Hinblick auf den digitalen Binnenmarkt, der Schätzungen zufolge bis 2016 um jährlich 10 % wachsen soll; Schutz der Rechte des geistigen Eigentums und stärkere Unterstützung der KMU bei der Internationalisierung. Der Anteil der auf dem Weltmarkt aktiven KMU in der EU soll mittelfristig von 13 % auf 25 % ansteigen.
Zugang zu Finanzierungen und Kapital – Verbesserung der Kreditvergabe an die Realwirtschaft durch die effizientere und zielgerichtetere Bereitstellung öffentlicher Gelder. Dies sollte unter Einbeziehung der Mittel der EIB – die zwischen 10 Mrd. EUR und 15 Mrd. EUR für zusätzliche Kredite an KMU bereitstellen sollte – und der Strukturfonds sowie durch die Erschließung nichtöffentlicher Mittel erfolgen, indem die Hemmnisse für Risikokapitalfonds beseitigt und grenzübergreifende Geschäfte von KMU vereinfacht werden.
Humanressourcen und Qualifikationen – Anpassung der Fähigkeiten der Arbeitskräfte an Veränderungen in der Industrie, insbesondere bessere Vorbereitung auf den Qualifikationsbedarf und die Anforderungen der Wirtschaft. Dabei wird die Kommission in erster Linie die Zusammenarbeit von Arbeitgebern, Arbeitnehmern und zuständigen Behörden weiterhin fördern, indem sie europäische Qualifikationsräte für verschiedene Branchen sowie Wissensallianzen und Allianzen für branchenspezifische Fertigkeiten gründet.

Damit diese Maßnahmen sachgemäß durchgeführt werden, überwacht die Kommission eine Reihe von Schlüsselvariablen genau:

1. Investitionen: Der Anteil der Bruttoanlageinvestitionen am BIP betrug 18,6 % im Jahr 2011. Vor der Krise (2007) belief er sich auf 21,25 % des BIP. Für die Steigerung unserer Produktivität sind 2015 eine Erhöhung der Investitionstätigkeit auf das Niveau vor der Krise und bis 2020 Bruttoanlageinvestitionen von durchschnittlich über 23 % des BIP erforderlich. Der Anteil der Ausrüstungsinvestitionen am BIP beträgt derzeit zwischen 6 % und 7 %. Für die Steigerung der Produktivität und die Einführung neuer Technologien sollte dieser Anteil wieder das vor der Krise verzeichnete Niveau erreichen und bis 2020 stetig um mehr als 9 % des BIP zunehmen.
2. Binnenhandel: Auf dem Binnenmarkt beträgt der Anteil des Warenverkehrs am BIP derzeit knapp unter 21 %. Im Zuge einer Belebung des Binnenmarkts sollte dieser Anteil bis 2020 25 % erreichen.
3. KMU: Im Einklang mit den in der Leitinitiative „Digitale Agenda“ geäußerten Erwartungen an den digitalen Markt sollte der Anteil der kleinen Online-Handel betreibenden Unternehmen bis 2015 auf 33 % steigen. Der Anteil der KMU, die innerhalb des Binnenmarkts exportieren, lag gemäß der Erhebung von 2009 bei 25 %. Mittelfristig soll die Geschäftstätigkeit der KMU auf dem Markt außerhalb der EU genauso groß sein wie auf dem Binnenmarkt.

Hintergrund

In dieser Mitteilung werden Antworten auf die wichtigen Herausforderungen aufgezeigt, die die EU-Industrie aufgrund der derzeitigen Wirtschaftskrise bewältigen muss, und vorrangige Maßnahmen vorgestellt, die zur kurz- und mittelfristigen Erholung beitragen sowie langfristig die Wettbewerbsfähigkeit und die Nachhaltigkeit der europäischen Industrie sicherstellen sollen. Darüber hinaus wird die Entwicklung der EU-Industrie seit der Annahme der Leitinitiative „Eine integrierte Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung“ im Oktober 2010 im Rahmen der Strategie Europa 2020 überprüft. Quelle: Europäische Kommission Weitere Informationen zu “Schlüsseltechnologien” und “Märkte für biobasierte Produkte” finden Sie im anhängenden Dokument “EU — Industriepolitik Wettbewerb 2012” ab Seite 10. Diverse Statistiken zur Wettbewerbsleistung der einzelnen Mitgliedsstaaten finden Sie im Dokument: “EU — Industrial Performance Scoreboard 2012”.

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