Die Bundesregierung setzt auch in Zeiten der Haushaltskonsolidierung weiter konsequent auf Zukunftsinvestitionen. “Bildung und Forschung sind Schwerpunkte der Politik der Bundesregierung. Das zeigt sich erneut im Bundeshaushalt 2013”, erklärte Bundesministerin Annette Schavan. Der am Freitag beschlossene Haushalt 2013 des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) steigt gegenüber dem Vorjahr um 6,2 Prozent auf insgesamt 13,7 Milliarden Euro. “Die Zukunftschancen der jungen Generation zu sichern, gehört zu den vornehmsten Aufgaben einer Gesellschaft. Indem wir gute Bedingungen für Bildung, Ausbildung und Studium schaffen, sichern wir die Zukunftsfähigkeit Deutschlands”, sagte Schavan. Die Bundesregierung hatte sich zu Beginn der Legislaturperiode das Ziel gesetzt, im Gesamthaushalt zusätzliche 12 Milliarden Euro für Bildung und Forschung zur Verfügung zu stellen. Mit dem Beschluss des Bundeshaushaltes sind nun von 2010 bis 2013 insgesamt sogar 13,3 Milliarden Euro zusätzlich bereitgestellt worden. “Wir haben Wort gehalten und sogar noch zugelegt. Das ist in Zeiten der Eurokrise auch international ein vielbeachtetes Signal”, betonte Schavan. Ein besonderer Schwerpunkt der Fördertätigkeit des BMBF sind die Hochschulen und Studierenden. Weitere Schwerpunkte im Bildungsbereich liegen darin, benachteiligte Kinder und Jugendliche zu unterstützen und die berufliche Bildung zu stärken. Mit der Exzellenzinitiative und mit den Programmpauschalen werden im Jahr 2013 insgesamt rund 680 Millionen Euro für die Stärkung der Forschung an den Hochschulen eingesetzt werden können. Auch im Bereich der institutionellen Forschungsförderung ist der Bund verlässlicher Partner: Im Rahmen des Paktes für Forschung und Innovation werden die institutionell veranschlagten Mittel um jährlich 5 Prozent gesteigert, so auch 2013. Mit dem Haushalt 2013 wird auch das Wissenschaftsfreiheitsgesetz umgesetzt. Dies wird die Autonomie, Eigenverantwortung und internationale Ausstrahlung der Wissenschaft stärken. “Ein Wissenschaftsstandort, der etwas auf sich hält, muss attraktiv sein für Forscherinnen und Forscher aus aller Welt. Deutschland hat international diese große Anziehungskraft entwickelt”, sagte Schavan. Ebenfalls aufgestockt werden die Mittel für Forschungsprojekte, die sich mit zentralen gesellschaftlichen und globalen Herausforderungen wie dem Klimawandel, der demographischen Entwicklung, der Verbreitung von Volkskrankheiten, der Sicherstellung der Welternährung und der Endlichkeit fossiler Rohstoff- und Energiequellen befassen: Die Projektförderung unter dem Dach der Hightech-Strategie wird nun rund 2,3 Milliarden Euro erhalten — gegenüber 2009 ist das eine Steigerung von rund 24 Prozent, gegenüber 2005 sogar um rund 90 Prozent. “Der größte Anteil der Wertschöpfung unseres Landes beruht auf Forschung und Innovation. Mit unserer verlässlichen Forschungsförderung sind wir für die Herausforderungen der Zukunft gut gerüstet”, sagte Schavan.[gekürzt] Quelle: BMBF
