Bundesregierung investiert in die Zukunft: Der BMBF-Haushalt 2014

Die Bundesregierung hatte sich zu Beginn der Legislaturperiode das Ziel gesetzt, im Gesamthaushalt zusätzliche 12 Milliarden Euro für Bildung und Forschung zur Verfügung zu stellen. Im Ergebnis sind von 2010 bis 2013 insgesamt sogar 13,3 Milliarden Euro zusätzlich bereitgestellt worden. Dieser Kurs wird mit dem Regierungsentwurf für den Haushalt 2014 fortgesetzt. Ein besonderer Schwerpunkt der Fördertätigkeit des BMBF sind die Hochschulen und Studierenden. Für die erste Säule des Hochschulpakts 2020 stellt der Bund im Jahr 2014 rund 1,8 Milliarden Euro zur Verfügung. Mit diesen Mitteln unterstützt der Bund die Länder bei der Schaffung zusätzlicher Studienplätze für die stark gestiegene Zahl von Studienanfängern. Mit dem Qualitätspakt Lehre werden im Jahr 2014 weitere 200 Millionen Euro in die Verbesserung der Studienbedingungen und die Qualität der Lehre investiert. Durch einen Anstieg der Mittel für das BAföG, die Begabtenförderung und das Deutschlandstipendium auf 1,9 Milliarden Euro werden die Finanzierungsmöglichkeiten für das Studium weiter verbessert. Weitere Schwerpunkte im Bildungsbereich liegen darin, benachteiligte Kinder und Jugendliche zu unterstützen und die berufliche Bildung zu stärken. So ist im Regierungsentwurf für den Haushalt 2014 vorgesehen, die Mittel für die Stärkung des Lernens im Lebenslauf um rund 8% gegenüber 2013 auf 182 Millionen Euro weiter zu steigern. Dazu gehört auch die Förderung der kulturellen Bildung im Rahmen der lokalen Bildungsbündnisse, für die 2014 rund 50 Millionen Euro und damit rund 67% mehr als in 2013 zur Verfügung gestellt werden. Auch im Bereich der institutionellen Forschungsförderung ist der Bund weiterhin verlässlicher Partner: Im Rahmen des Paktes für Forschung und Innovation werden die institutionell veranschlagten Mittel an die großen außeruniversitären Forschungseinrichtungen und an die Deutsche Forschungsgemeinschaft um jährlich 5 Prozent gesteigert. So ist dies auch für 2014 vorgesehen. Darüber hinaus werden für die Exzellenzinitiative und mit den Programmpauschalen im Jahr 2014 insgesamt rund 730 Millionen Euro und damit rund 7,3% mehr als 2013 für die Stärkung der Forschung an den Hochschulen eingesetzt werden können. Ebenfalls enthält der Regierungsentwurf eine Aufstockung der Mittel für Forschungsprojekte, die sich mit zentralen gesellschaftlichen und globalen Herausforderungen wie z. B. der Energiewende befassen. Die Mittel für die Projektförderung unter dem Dach der Hightech-Strategie betragen im Regierungsentwurf für den Haushalt 2014 rund 2,1 Milliarden Euro — gegenüber 2009 ist das eine Steigerung von rund 17 Prozent, gegenüber 2005 sogar um rund 80 Prozent. Quelle: BMBF