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Kommission kündigt Maßnahmen an, um Europa sicherer und nachhaltiger mit Rohstoffen zu versorgen

03.09.2020

Zudem soll eine verantwortungsvolle Rohstoffbeschaffung weltweit gefördert werden. Die Maßnahmen werden uns beim Übergang zu einer grünen und digitalen Wirtschaft helfen. Zugleich werden sie Europas Widerstandsfähigkeit und die offene strategische Autonomie bei den Schlüsseltechnologien erhöhen, die für einen solchen Wandel notwendig sind. Die Liste der kritischen Rohstoffe wurde aktualisiert, um der veränderten wirtschaftlichen Bedeutung und den Herausforderungen bei der Versorgung mit Rohstoffen, die sich aufgrund ihrer industriellen Verwendung ergeben, Rechnung zu tragen. Sie enthält 30 kritische Rohstoffe. Lithium, das für einen Übergang zur E‑Mobilität unerlässlich ist, wurde erstmals in die Liste aufgenommen.https://ec.europa.eu/docsroom/documents/42849 Maroš Šefčovič, Vizepräsident für interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau, erklärte: „Eine widerstandsfähige Wirtschaft setzt eine sichere und nachhaltige Rohstoffversorgung voraus. Allein für die Batterien von Elektrofahrzeugen und zur Energiespeicherung wird Europa bis 2030 bis zu 18 Mal und bis 2050 bis zu 60 Mal mehr Lithium benötigen. Wie unsere Zukunftsstudie zeigt, können wir es uns nicht erlauben, unsere derzeitige Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen gegen eine Abhängigkeit von kritischen Rohstoffen einzutauschen. Die Störungen unserer strategischen Wertschöpfungsketten durch das Coronavirus haben dies noch deutlicher aufgezeigt. Wir werden daher ein starkes Bündnis schmieden, um gemeinsam unsere hohe Abhängigkeit mithilfe einer diversifizierten, nachhaltigen und sozial verantwortlichen Rohstoffbeschaffung sowie durch das Kreislaufprinzip und durch Innovation zu überwinden.“ Der für den Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar Thierry Breton bemerkte: „Eine Reihe von Rohstoffen ist unerlässlich, wenn Europa beim grünen und digitalen Wandel eine Vorreiterrolle übernehmen und der weltweit führende Industriekontinent bleiben soll. Wir können es uns nicht leisten, uns ausschließlich auf Drittländer zu verlassen – bei einigen seltenen Erden sogar nur auf ein einziges Land. Durch die Diversifizierung der Versorgung aus Drittländern und den Ausbau der eigenen Kapazitäten der EU für Förderung, Verarbeitung, Recycling, Raffinierung und Trennung seltener Erden können wir widerstandsfähiger und nachhaltiger werden. Die Umsetzung der heute vorgeschlagenen Maßnahmen erfordert konzertierte Anstrengungen der Industrie, der Zivilgesellschaft, der Regionen und der Mitgliedstaaten. Die Letzteren fordern wir auf, Investitionen in kritische Rohstoffe in ihre nationalen Konjunkturprogramme aufzunehmen.“ Der Aktionsplan für kritische Rohstoffe zielt darauf ab,

widerstandsfähige Wertschöpfungsketten für die industriellen Ökosysteme der EU zu entwickeln,
die Abhängigkeit von kritischen Primärrohstoffen durch kreislauforientierte Ressourcennutzung, nachhaltige Produkte und Innovation zu reduzieren,
die inländische Rohstoffbeschaffung in der EU zu stärken und
die Beschaffung aus Drittländern zu diversifizieren sowie, unter voller Einhaltung der internationalen Verpflichtungen der EU, Verzerrungen des internationalen Handels zu beseitigen.

Um diese Ziele zu erreichen, werden in der heutigen Mitteilung zehn konkrete Maßnahmen skizziert. Erstens wird die Kommission in den kommenden Wochen eine Europäische Rohstoffallianz ins Leben rufen. Die Allianz soll alle maßgeblichen Interessenträger zusammenführen und sich auf die dringendsten Bedürfnisse konzentrieren, um insbesondere die Widerstandsfähigkeit der EU in den Wertschöpfungsketten für seltene Erden und Magnete zu erhöhen, da diese für die meisten industriellen Ökosysteme der EU wie erneuerbare Energien, Verteidigung und Raumfahrt unverzichtbar sind. Die Allianz könnte später auch auf den Bedarf an anderen kritischen Rohstoffen und Grundmetallen ausgeweitet werden. Um die europäischen Ressourcen besser zu nutzen, wird die Kommission mit den Mitgliedstaaten und Regionen zusammenarbeiten, um Bergbau- und Verarbeitungsprojekte in der EU zu ermitteln‚ die bis 2025 einsatzbereit sein können. Ein besonderer Schwerpunkt wird auf Kohlebergbauregionen und anderen Regionen im Wandel liegen, wobei besonderes Augenmerk auf Fachwissen und Kompetenzen gelegt wird, die für den Abbau, die Förderung und die Verarbeitung von Rohstoffen relevant sind. Die Kommission wird die Nutzung ihres Erdbeobachtungsprogramms Copernicus fördern, um die Exploration von Ressourcen, den Betrieb und das Umweltmanagement nach der Stilllegung zu verbessern. Gleichzeitig werden durch das Programm Horizont Europa Forschung und Innovation unterstützt‚ insbesondere in den Bereichen neue Bergbau- und Verarbeitungstechnologien, Substitution und Recycling. Im Einklang mit dem europäischen Grünen Deal werden weitere Maßnahmen das Kreislaufprinzip und die Nachhaltigkeit in der Rohstoff-Wertschöpfungskette stärken. Die Kommission wird daher bis Ende 2021 Kriterien für eine nachhaltige Finanzierung des Bergbaus und der mineralgewinnenden Sektoren entwickeln. Außerdem soll das Potenzial kritischer Sekundärrohstoffe aus EU-Beständen und Abfällen erfasst werden, um bis 2022 tragfähige Projekte zu ermitteln. Die Kommission wird strategische internationale Partnerschaften aufbauen, um die Versorgung mit kritischen Rohstoffen sicherzustellen, die in Europa nicht vorkommen. Pilotpartnerschaften mit Kanada, interessierten Ländern in Afrika und der Nachbarschaft der EU werden ab 2021 beginnen. In diesen und anderen Foren für internationale Zusammenarbeit wird die Kommission nachhaltige und verantwortungsvolle Bergbauverfahren und Transparenz fördern.

Hintergrund

Die sichere Versorgung der EU-Industrie mit Rohstoffen ist seit Langem ein Problem. Die EU hat schon in der Vergangenheit nach Abhilfemöglichen gesucht, von der Einsetzung der Gruppe Rohstoffversorgung in den 1970^er Jahren bis zum Start der Rohstoffinitiative im Jahr 2008. Im Rahmen dieser Initiative wurde eine Strategie festgelegt, um die Abhängigkeit industrieller Wertschöpfungsketten und des Wohlergehens der Gesellschaft von nichtenergetischen Rohstoffen zu verringern. Hierzu sollten die Quellen für Primärrohstoffe in Drittländern diversifiziert, die Beschaffung im Inland gestärkt und die Versorgung mit Sekundärrohstoffen durch Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft verbessert werden. Der europäische Grüne Deal und die neue Industriestrategie der EU erkennen an, dass der Zugang zu Ressourcen eine Frage der strategischen Sicherheit ist, wenn der ökologische und digitale Wandel gelingen soll. Wegen der COVID-19-Krise wird derzeit in vielen Teilen der Welt kritisch geprüft, wie die Lieferketten organisiert sind, insbesondere, wenn die öffentliche Sicherheit oder strategische Sektoren betroffen sind. Der von der Kommission vorgeschlagene Konjunkturplan legt den Schwerpunkt auf einen ökologischeren, digitaleren und widerstandsfähigeren Wiederaufbau. Deshalb sollte sich Europa bemühen, offene strategische Autonomie zu entwickeln und die Rohstoffversorgung zu diversifizieren. Quelle: Europäische Kommission, Pressemitteilung, 03.09.2020